Die Würde des Menschen ist abschiebbar. Einblicke in Geschichte, Bedingungen und Realitäten deutscher Abschiebehaft: Droste und Nitschke (2021):
Mein Resümee:
Das Buch erklärt gut wie Geflüchtete, bei denen der Verdacht besteht, dass sie sich einer Abschiebung entziehen würden, vom deutschen Staat wie Kriminelle behandelt werden. Abschiebehaft betrifft keine Einzelfälle, sondern folge einem gesellschaftlichen Systemfehler, einem institutionellen Rassismus. Folgendermaßen lautet die Hypothese:
Deutschland arbeite verstärkt an der Desintegration von Asylsuchenden anstatt die dafür verwendeten Ressourcen für eine erfolgreiche Integration einzusetzen.
Die Ursache des Problems sei hierbei ist nicht die Überarbeitung der Behörden, um Menschen noch schneller zum Ausreisen zu zwingen. Problematisch ist, dass zuallererst im vermeintlichen Sinne der Nation und erst an zweiter Stelle im Sinne der Menschenwürde Anweisungen ausgeführt werden. Der deutschen Bevölkerung werden bewusst Informationen zu Geflüchteten in Abschiebegefängnissen vorenthalten. Obwohl die überwiegende Mehrheit der Insassen außer eines illegalen Aufenthaltes in Deutschland keine Straftaten begangen hat, ist in den Medien nur die Rede von straffälligen Ausländern, die in Abschiebehaft zur Sicherheit der Bevölkerung weggesperrt werden müssen. Die Asylsuchenden werden räumlich weitestgehend von der deutschen Bevölkerung isoliert und die Besuchszeiten sehr kurz gehalten, damit ihnen so wenig wie möglich Beratung und Hilfe zugute kommen kann.
Der Abschiebehaftvollzug handelt generalpräventiv. Das bedeutet, dass Insassen schon bei Verdacht eines zukünftigen Fehlverhaltens sanktioniert und bestraft werden können. Folgende Maßnahmen eines solchen Gefängnisses wurden von Lina Droste dokumentiert. Sie schreibt:
„Weder
- das Isolieren psychisch auffälliger Personen
- die Be- (bzw. Ent-) kleidung im bgH (steht für: besonders gesicherter Haftraum) mit lediglich einer Unterhose oder nackt,
- das zwanghafte Entkleiden durch weiblich-gelesenes Personal,
- die generalpräventive Anwendung von Isolationshaft,
- das Einsperren im bgH (steht für: besonders gesicherter Haftraum) ohne natürliches Licht,
- das Fehlen ärztlicher und psychologischer Begleitung,
- das Abnehmen gerichtlicher Dokumente,
- der Schlafentzug durch Lebendüberwachung,
- die Einsicht des Toilettenbereiches durch permanente Beobachtung oder Kameraeinstellungen,
- die fehlende Anordnung durch eine Behörde, bzw. ein Gericht,
- die zeitliche Sperrung, bis Rechtsanwält*innen oder Personen des Vertrauens Zugang zum*zur Gefangenen haben,
- die Inhaftierung und Isolierung Minderjähriger,
- die Fixierung ohne richterliche Überprüfung,
- die Isolation als Mittel zur Mitwirkung bei Abschiebungen,
- die systematische Anwendung von Isolationshaft beim Zugangsverfahren ohne individuelle Begründung,
- das Fehlen der Eröffnung der Maßnahme,
- keine oder fehlerhafte Dokumentation der Maßnahmen, noch
- die persönlichen Machtspiele der Mitarbeiter*innen
sind in irgendeiner Weise verhältnismäßig im Sinne des ultima ratio-Gedankens der oben genannten Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung der Gefangenen und sind in vielen Aspekten als erniedrigend, unmenschlich und z.T. sogar als Folter im Sinne der Antifolterkonvention einzustufen.“ (s. Droste: S.227f)
Das Buch zeigt wie Deutschland seine institutionelle Macht und seinen Rechtsstaat dazu nutzt gerichtliche, bürokratische und letzten Endes auch psychische und körperliche Gewalt gegen Menschen auszuüben, die der Staat zu Menschen zweiter Klasse degradiert.
Deutschland 1st – Menschenwürde 2nd
Im Buch wird der Prozess in der Abschiebehaft mit Franz Kafkas Roman: „Der Prozess“ verglichen. Daraus lässt sich ableiten, dass strukturelle Gewalt wie eine zusätzliche bedrückende Last auf das Opfer wirkt. Alleine ist es unmöglich ihr zu entrinnen. Die Opfer werden müde, deprimiert, hoffnungslos und letzten Endes krank.
Das Buch ist empfehlenswert. Es ist wichtig belegt zu bekommen, dass auch in Deutschland die Menschenwürde verteidigt werden muss, damit es am Ende nicht 1 zu 0 für Deutschland steht.
Labradorblau 